60. Sitzung des Stadtrates
Großer Saal des Historischen Rathauses Luitpoldplatz 25, 92237 Sulzbach-Rosenberg
Dienstag, 27.05.2025 Beginn: 16:00 Uhr
Die interessierte Bevölkerung wird herzlich eingeladen.
Tagesordnungspunkte
1. Bestellung von Herrn Holger Cibis zum Standesbeamten für den Standesamtsbezirk Sulzbach-Rosenberg mit Wirkung zum 01.07.2025
2. Freiwilliger Zuschuss für nicht notwendige Schülerbeförderung für das Schuljahr 2025/26
3. Kommunalwahl 2026 - Angleichung Amtszeit Bürgermeister mit Wahlzeit Stadtrat; Antrag des Ersten Bürgermeisters Stefan Frank
4. Änderung Gestaltungssatzungen „Altstadt Sulzbach” und „Ortskern Rosenberg” - Vorberatung
5. Änderung der Straßenreinigungssatzung bzw. der Anlage zur Straßenreinigungssatzung
6. Bürgerspitalstiftung: Erlass der Haushaltssatzung 2025 und Mittelfristige Finanzplanung für die Jahre 2024-2028
7. Erlass der Haushaltssatzung 2025
8. Mittelfristige Finanzplanung 2024 - 2028
9. Genehmigung von Sitzungsniederschriften; 16. Sitzung des Personalausschusses am 15.04.2025, 7. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Kultur und Sport am 15.04.2025, 59. Sitzung des Stadtrates am 22.04.2025
10. EDV-Ordnungsziffer
11. Bekanntgaben
11.1. Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der 59. Sitzung des Stadtrates vom 22.04.2025
11.2. Bekanntgabe zu aktuellen Baubzw. Planungsmaßnahmen im Stadtgebiet
12. Anfragen
13. Anträge gem. § 25 Abs. 1 GeschO-Stadtrat - keine
14. Anträge gem. § 25 Abs. 2 ff. GeschO-Stadtrat
Der Sitzung schließt sich ein nichtöffentlicher Teil an.