am Donnerstag, 22.05.2025, um 18:30 Uhr
findet im Rathaussaal der Stadt Schnaittenbach
die 58. Sitzung des Stadtrates
mit folgender Tagesordnung statt.


1. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 17.04.2025

2. Neuerlass der Satzung über Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsätze und andere Leistungen der Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Schnaittenbach

3. Beschluss zur Änderung der Satzung über die Gebühren für die städtische Kindertageseinrichtung St. Vitus (KiTaGebS)

4. Bekanntgabe der Vergabe der Baumeisterarbeiten für die Kinderkrippe Schnaittenbach

5. Haushaltsplanung der Stadt Schnaittenbach 2025

5.1 Beschlussfassung zur Haushaltssatzung, zum Haushaltsplan und zu den Stellenplänen

5.2 Genehmigung des Finanzplanes und des Investitionsprogramms bis zum Jahr 2029

5.3 Genehmigung der Zuschüsse zur Vereins- und Jugendförderung 2025

5.4 Beteiligung der Stadt Schnaittenbach an Unternehmen in einer Rechtsform des Privatrechts; Beteiligungsbericht 2023

6. Feststellung der Ergebnisse der kaufmännischen Jahresabschlüsse bzw. aus dem Gewerbebetrieb für das Jahr 2023 für

6.1 die Wasserversorgungsanlage der Stadt Schnaittenbach

6.2 das Freizeitzentrum der Stadt Schnaittenbach

6.3 die Photovoltaikanlagen der Stadt Schnaittenbach

6.4 die Beteiligung der Stadt Schnaittenbach an der Bürgerwindenergie Schnaittenbach GmbH & Co. KG

6.5 Beschluss über die nachträgliche Genehmigung für die Auftragsvergabe zur Erhöhung der Kosten für die Kommunita Beratung Partnerschaft

7. Strombezug ab 01.01.2026: Beschluss über die Auftragsvergabe zu Ausschreibung der neuen Stromlieferverträge

8. Beschluss über die Gestattung der Nutzung von städtischen Flächen für Bürgerwind FHS zur Errichtung einer WEA

9. Sonstiges



Anschließend findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.